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>Warp Link>>AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Warp Link GmbH


1. Geltung der Bedingungen

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge, die Warp Link im Zusammenhang mit der Bereitstellung des Zugangs zum Internet und dem Web Hosting sowie für die Dienstleistung Server Hoteling abschliesst. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Für die Einhaltung der Schriftform ist die Form der E-Mail ausreichend.

2. Vertragsinhalt / Vertragsschluss

Während der Vertragszeit gewährt Warp Link dem Kunden je nach Vereinbarung den Zugang zum Internet bzw. die technischen Mittel, um seine Web-Präsenz zu installieren. Warp Link unterhält Anwahlstationen (points of presence) mit direktem Anschluss zum Internet, welche über PPP anwählbar sind. Telefonnummern und Standort der Anwahlstationen können von Zeit zu Zeit wechseln, worüber Warp Link den Kunden rechtzeitig informieren wird. Der Kunde erhält eine Login-ID, die ihm den Zugang zur Anwahlstation gewährt. Diese Login-ID ist vertraulich.
Der Umfang der Leistungen von Warp Link und die vom Kunden dafür zu zahlende Vergütung sowie weitere Konditionen werden gegebenenfalls in einem Einzelvertrag zwischen Warp Link und dem Kunden festgelegt.
Der Kunde kann die in Abs. 1 hiervor umschriebenen Leistungen schriftlich (per Post, Fax oder E-Mail) oder telefonisch bestellen. Die Bestellung des Kunden gilt als Einladung an Warp Link, einen Vertrag abzuschliessen. Die Bestellung wird erst bindend, wenn Warp Link sie annimmt, wobei Warp Link keine Verpflichtung zur Annahme trifft. Der Kunde erhält von Warp Link per Post oder per E-Mail eine Annahmebestätigung zugestellt. Spätestens mit der ersten Bezahlung akzeptiert der Kunde die vorliegenden Geschäftsbedingungen vollumfänglich.


3. Preise / Zahlungsbedingungen

Das Entgelt des Kunden für die Leistungen von Warp Link setzt sich aus einmaligen und laufenden Gebühren zusammen. Höhe und Berechnung der Gebühren ergeben sich aus der jeweils aktuellen Gebührenliste. Einmalige Gebühren wie die Installationsgebühren sind innerhalb eines Monats nach der Installation zu bezahlen.
Laufende Gebühren sind, soweit einzelvertraglich nichts anderes vereinbart, monatlich oder jährlich im voraus zu bezahlen. Der Kunde trägt alle anfallenden Telekommunikationskosten bis zum Standort von Warp Link. Der Kunde trägt alle anfallenden Geldtransferkosten (insbesondere aus dem Ausland).
Sollte der Kunde seine Rechnungen nicht fristgerecht bezahlen, behält Warp Link sich vor, ihre Dienstleistungen ohne Vorankündigung zu sperren. Eine Wiedereinschaltung wird mit CHF 50.-- (exklusive Mehrwertsteuer) verrechnet. Für Mahnungen infolge nicht fristgerechter Zahlung wird dem Kunden eine Gebühr von CHF 20.-- für die entstandenen administrativen Kosten belastet. Im Falle des Verzuges hat der Kunde Verzugszinsen im Umfang von 8% zu bezahlen.
Eine Domain ist vom Kunden zu bezahlen, sobald sie aktiv und funktionsbereit ist, und zwar unabhängig davon, ob sie von ihm tatsächlich benutzt wird oder nicht.
Soweit laufende Gebühren durch die Festlegung eines bestimmten Nutzungsumfangs (z.B. MByte Transferleistung oder Speicherkapazität) bestimmt werden, ermässigen sie sich nicht, wenn der Kunde den Nutzungsumfang nicht oder nicht vollständig in Anspruch nimmt. Überschreitet der Kunde den vereinbarten Nutzungsumfang, so berechnet Warp Link zum nächstfälligen Abrechnungstermin die Zusatzgebühren gemäss Leistungstarif.
Eine vom Kunden bestellte Registrierung bei den Suchmaschinen wird erst eingeleitet, nachdem Warp Link die fällige Zahlung und die zur Registrierung notwendigen Informationen erhalten hat.
Preisreduktionen gelten bei jährlichen Zahlungen nur für das erste volle Jahr des Leistungsbezugs, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Alle Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer, ausser es sei explizit etwas Gegenteiliges vereinbart worden.


4. Leistungsangebot / Leistungs- und Tarifwechsel

Warp Link bietet Art und Umfang ihrer Leistung auf der Grundlage des derzeitigen Standes des Internet und der technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internet an. Sie bemüht sich, dem Kunden bei der Ausweitung der Nutzungsmöglichkeiten im Internet auch diese, gegebenenfalls auf separater vertraglicher Grundlage, zur Verfügung zu stellen. Jedoch ist sie hierzu rechtlich nicht verpflichtet.
Ändern sich die in Abs. 2 hiervor genannten Rahmenbedingungen und wird es Warp Link dadurch wesentlich erschwert, die vertragsgemässen Leistungen zur Verfügung zu stellen, kann sie ihre angebotenen Dienste ändern oder einstellen oder bislang vergütungsfrei zur Verfügung gestellte Dienste fortan gegen weiteres Entgelt anbieten.
Warp Link verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich zu informieren, wenn wegen der vorgenannten Gründe die weitere Zurverfügungstellung von Teilen des Leistungsangebotes gefährdet ist. Sie hat das Recht, die vereinbarten Gebühren durch schriftliche Mitteilung an den Kunden mit einer Vorankündigungsfrist von zwei Monaten den veränderten Gegebenheiten (erhöhte Personal- oder Sachkosten bzw. erhöhte Kosten, die Warp Link zur Erbringung ihrer Leistungen an Dritte zahlen muss, oder veränderte technische Gegebenheiten etc.) anzupassen (Tarifänderung). Will der Kunde den Vertrag zu den geänderten Tarifen nicht fortführen, so hat er das Recht, unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen auf den Änderungszeitpunkt hin schriftlich zu kündigen. Weitere Rechte des Kunden sind ausgeschlossen.
Warp Link stellt den Vertrag jeweils zu Beginn eines Kalendermonats auf einen Leistungstarif mit höherem Leistungsumfang um (Tarifwechsel), wenn der Kunde dies bis zum 15. des Vormonats schriftlich beantragt.
Kostenfrei angebotene Dienste und sonstige Leistungen kann der Anbieter jederzeit einschränken oder ganz einstellen.


5. Pflichten von Warp Link / Leistungsstörungen

Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet von den unter Ziff. 4 Abs. 2 vorstehend genannten Rahmenbedingungen und weiteren Umständen - z.B. den Verhältnissen auf nachgelagerten Datenleitungen - abhängt, auf die Warp Link keinen Einfluss hat und für die sie keine Verantwortung trägt.
Warp Link bemüht sich bezüglich ihrer Server um grösstmögliche Zuverlässigkeit. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Warp Link nicht zu vertreten hat und die ihre Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - insbesondere Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber -, lassen den Vergütungsanspruch von Warp Link unberührt. Liegt eine erhebliche Behinderung über einen nicht unwesentlichen Zeitraum (mindestens zwei Wochen) vor, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einer Woche auf das Kalendermonatsende hin ausserordentlich zu kündigen. Weitere Rechte des Kunden sind ausgeschlossen.
Warp Link bemüht sich, durch ständige Wartung ihrer Systeme eventuelle Sicherheitsrisiken möglichst frühzeitig zu erkennen und zu eliminieren. Warp Link kann aber keine Verantwortung für irgendwelche Sicherheitslöcher auf ihren Systemen übernehmen.
Ist die Erbringung der vertragsgemässen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich von Warp Link liegen, so erhebt der Kunde gegenüber Warp Link schriftlich Rüge. Erbringt Warp Link ihre Leistungen auch nach Ablauf der Frist von einer Woche nach Eingang einer berechtigten Rüge nicht ordnungsgemäss, so hat der Kunde das Recht, die laufenden Gebühren für die nicht vertragsgemäss erbrachten Leistungen in angemessenem Umfang zu mindern. Daneben steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag unter Einhaltung der Frist von einer Woche auf das Kalendermonatsende hin ausserordentlich zu kündigen.
Warp Link ist berechtigt Spamming Email und Viren aus der Mailbox des Kunden zu entfernen, ohne ihn zu informieren. Der Kunde ist sich dies bewusst, nimmt dies zur Kenntnis und akzeptiert diese Möglichkeit ohne Vorbehalte.


6. Pflichten des Kunden

Der Kunde richtet die notwendige technische Infrastruktur (Hardware / Software mit TCP/IP-Protokoll, Browser, Modem, Telekommunikation, internes Netzwerk) für die Teilnahme im Internet bis zu dem bei Warp Link bereitgestellten Einwahlknoten auf eigene Kosten in funktionsfähigem Zustand ein. Auf Anfrage des Kunden überlässt Warp Link diesem die für die Schaffung der Infrastruktur erforderlichen Informationen.
Der Kunde sichert sein System in der Weise ab, dass es nicht zur Gefahrenquelle für andere wird.
Der Kunde überlässt Warp Link alle für die Registrierung als Teilnehmer an den vertragsgemässen Leistungen erforderlichen Angaben. Er ist dafür verantwortlich, dass die von ihm gewählten Adressbezeichnungen (Domain, E-Mail-Adressen) frei sind und nicht gegen Rechte Dritter verstossen.
Der Kunde überprüft im Rahmen seiner Möglichkeiten die ordnungsgemässe Erbringung der Leistungen. Er wird Warp Link erkennbare Mängel und Störungen unverzüglich mitteilen.
Der Kunde verkauft eigenen Speicherplatz nicht an Dritte weiter, ausser dies sei von Warp Link schriftlich bewilligt worden.
Der Kunde teilt Warp Link allfällige Adressänderungen unverzüglich mit. Unterbleibt die Bekanntgabe einer neuen Adresse, so ist Warp Link berechtigt, ihre Dienstleistungen zu sperren. Für allfällige daraus entstehende Schäden übernimmt sie keinerlei Verantwortung.


7. Verhalten des Kunden im Internet

Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zum Internet nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schliesst insbesondere folgende Pflichten des Kunden ein:
  • Der Kunde stellt sicher, dass von ihm in das Internet eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechte Dritter, verstossen. Der Kunde unterlässt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem oder strafbarem Inhalt
  • Der Kunde verpflichtet sich, keine übermässige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemässe Verbreitung von Daten herbeizuführen.
  • Der Kunde unterlässt jegliche Art von – aktivem oder passivem – Spam-Mailing. Weder Warp Link noch ihre Domain und die von ihr verwalteten Kundendomains dürfen in einem Spam-Mail Erwähnung finden.
  • Der Kunde stellt sicher, dass seine auf dem Server von Warp Link eingesetzten Skripts und Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, welche die Leistungserbringung durch Warp Link stören oder zu einer Gefahrenquelle für Dritte werden können.
  • Der Kunde programmiert eigenverantwortlich sein für das Internet bestimmtes Informationsangebot und richtet dieses ein, soweit Warp Link hierzu nicht ausdrücklich Beraterpflichten übernommen hat.
Im Falle eines Verstosses gegen die Verpflichtungen gemäss Ziff. 7 Abs. 1 hiervor ist Warp Link berechtigt, nach ihrer Wahl den Internet-Zugang ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen und / oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Der Kunde hat Warp Link den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Der Kunde stellt Warp Link von allen Nachteilen frei, die Warp Link durch Inanspruchnahme Dritter infolge schädigender Handlungen des Kunden entstehen.Die Verpflichtungen gemäss Ziff. 7 gelten auch wenn der Kunde seinen eigenen Server in den Räumlichkeiten von Warp Link oder von einem Partner von Warp Link hostet (Server Hoteling oder Server Housing).

8. Haftung

Warp Link haftet für Schäden, die auf vorsätzliche oder grobfahrlässige Vertragsverletzungen ihrerseits zurückzuführen sind. Jede weitere Haftung, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, für direkten, indirekten oder Mangelfolgeschaden sowie für von Dritten verursachten Schaden, ist ausgeschlossen.

9. Urheberrechte, Datenschutz

Warp Link ist berechtigt, Inhalte zu vervielfältigen, welche der Kunde in das Internet einspeist, soweit dies für ihre vertraglich geschuldeten Leistungen erforderlich ist.Der Kunde ist sich bewusst, dass Daten, zu denen er im Rahmen der von Warp Link verschafften Nutzungsmöglichkeit im Internet Zugang erlangt, urheberrechtlich geschützt sein können. Es obliegt dem Kunden, sich jeweils darüber zu vergewissern, ob fremde Daten schutzrechtsfrei sind und verwendet werden dürfen. Warp Link haftet nicht für rechtswidrige fremde Inhalte, zu denen sie mit ihrer Leistung lediglich den Zugang verschafft hat.Der Kunde steht dafür ein, dass durch die von ihm im Rahmen dieses Vertrages in das Netz eingebrachten Daten keine Rechte Dritter zu verletzen. Sollte Warp Link von Dritten wegen Urheberrechtsverletzungen des Kunden in Anspruch genommen werden, so hat sie der Kunde von solchen Ansprüchen freizustellen. Der Kunde ist sich bewusst, dass unverschlüsselt im Internet preisgegebene Daten zur Zeit von Dritten mitgelesen werden können. Warp Link hat zur Zeit darauf keine technische Einflussmöglichkeit. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, die von ihm in das Internet eingebrachten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Warp Link ist gegenüber dem Kunden nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Massnahmen zum Schutz dieser Daten zu treffen.Warp Link verpflichtet sich, die Regeln des Datenschutzes zu beachten. Hingegen weist sie den Kunden darauf hin, dass die Regeln des Datenschutzes aufgrund der Struktur des Internets möglicherweise von anderen, nicht in ihrem Verantwortungsbereich befindlichen Personen oder Institutionen missachtet werden. Alle die von Warp Link zur Verfügung gestellten Web-Applikationen – Optionen und Erweiterungen, insbesondere der SmartPublisher oder den Newsletter Tool – bleiben geistiges Eigentum von Warp Link, ausser wenn für eine spezifische Applikation etwas anderes vertraglich abgemacht wird. Es ist ausdrücklich verboten, diese Applikationen oder Teile davon zu kopieren oder auf diese Applikationen Reverse Engineering zu betreiben.

10. Kündigung

Verträge über Leistungen von Warp Link, für die der Kunde laufende Gebühren bezahlt, werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sie hat per Ende eines Monats zu erfolgen unter Einhaltung folgender Kündigungsfristen:

 Kündigungsfrist Mindestdauer 
Internet-Anschluss: 1 Monat, vor Erneuerung, auf Ende Monat 1 Jahr 
ADSL-Leitung: 3 Monate, auf Quartalsende 1 Jahr 
Internet Telefonie Abo: 6 Monate, vor Erneuerung, auf Ende Monat 6 Monate 
Homepage-Abonnement: 2 Monate, vor Erneuerung, auf Ende Monat 3 Monate 
Server Housing: 3 Monate 4 Monate 

Gegenteilige Vereinbarungen bleiben vorbehalten.

Die vorzeitige ausserordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt den Vertragsparteien vorbehalten.Bereits bezahlte Abonnements werden auch bei ausserordentlichem Rücktritt des Kunden (oder Nichtbenutzung) nicht zurückvergütet. Ziff. 5 Abs. 4 vorstehend bleibt vorbehalten. Bei jährlichen Zahlung von Gebühren und Wartungspauschalen, hat der Kunde die volle Jahrespauschale zu bezahlen, wenn er mit der Kündigung verspätet ist. Pro rata Kündigungsabkommen sind nur mit der Zustimmung von beiden Parteien möglich. Die Mindestdauer von Betriebs- und/oder Wartungspauschalen von speziellen, nicht-standard und massgeschneiderten Software und Applikationen beträgt 12 Monate und letztere können mit einer Voranzeigefrist von 6 Monaten vor Erneuerung schriftlich gekündigt werden. Nach einer solchen Kündigung wird Warp Link automatisch von jeglicher Wartungs- und Hot-Line-Leistung sowie von jeder Art von Anforderung für die entsprechende Software befreit. Erweiterungen, Mutationen und Neuintegrationen von massgeschneiderten von Warp Link gelieferten Applikationen werden nur bei Software und Applikationen gewährleistet, für die Warp Link mit dem Kunden einen gültigen Lizenz- und/oder Wartungsvertrag hat. Verpasst der Kunde die Kündigungsfrist, so wird der Vertrag automatisch um ein Jahr erneuert. Diese Bestimmungen gelten auch für alle Content Management Applikationen.


11. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

Anwendbar ist schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist 8157 Dielsdorf.

Konditionen für ADSL

  • Mit der Dienstleistung ADSL geniessen Sie einen Zugang zum World Wide Web ohne Zeitlimite und mit unbegrenzten Datentransfervolumen. Bei ADSL Small und Professional verfügen Sie zudem über ein professionelles Web Hosting Paket.
  • Mit der Unterzeichnung bestätigt der Dienstleistungsnehmer, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und dass der Telefonanschluss auf seinem Namen lautet. Sollte der Telefonanschluss auf einer anderen als die im Bestellformular angegebene Adresse lauten, so ist die richtige Adresse vollständig auf dem Formular anzugeben. Der Dienstleistungsnehmer prüft zusammen mit und mit Hilfe von Warp Link vor dieser Bestellung, ob sich der Telefonanschluss im ADSL-Gebiet befindet und ob der Telefonanschluss ADSL-fähig ist. Nicht ADSL-fähig sind zum Beispiel Blocknummern für Telefonzentralen.
  • Die Setup-Gebühr wird von Swisscom für die Einschaltung der ADSL-Linie erhoben. Die Lieferfrist für die Einschaltung der ADSL-Gebühr beträgt in der Regel ca. 2 Wochen. Diese Lieferfrist kann Swisscom jedoch nicht garantieren. Der Router wird Ihnen per eingeschriebener Post zugestellt. Eine Einrichtung vor Ort ist nicht Gegenstand dieses Vertrags, kann von Ihnen jedoch bei uns separat bestellt werden. Als einziger Ersteller von ADSL-Dienstleistungen garantiert Swisscom keine definitiven Lieferfristen. Die Lieferzeit bei einer bestehenden Nummer beträgt in der Regel zwei Wochen, aber diese Lieferfrist kann nicht garantiert sein.
  • Der Kauf eines ADSL-Router ist äusserst empfehlenswert. Warp Link konfiguriert den Router Zyxel Prestige, so dass Sie diesen lediglich anschliessen müssen. Für die korrekte Konfiguration Ihres Netzwerkes sind Sie alleine zuständig und verantwortlich.
  • Der Dienstleistungsnehmer nimmt die Leistungsbeschreibung an. Das Bestellformular muss vom Inhaber des Telefonanschlusses ausgefüllt und rechtsgültig unterzeichnet werden. Mit der Bestellung (auch Online) verpflichtet sich der Dienstleistungsnehmer die Dienstleistung für ein Jahr vollumfänglich zu bezahlen, unabhängig davon, ob er die Dienstleistung benutzt oder nicht. Die angegebenen Preise sind gültig, falls der Kunde jährlich im voraus bezahlt. Falls der Kunde eine Zahlung pro Semester im voraus wünscht, so hat er einen Zuschlag von CHF 50.- zu bezahlen. (administrative Kosten) Die Mindestdauer beträgt somit ein Jahr. Der Dienstleistungsnehmer kann die Dienstleistung mit einer Frist von 3 Monate im voraus auf Ende Quartal kündigen.
  • Die Zahlung des Routers, der Einschaltungsgebühr sowie des ersten Semesters ist im voraus zu entrichten. Jede weitere Semester-Zahlung ist ebenfalls im voraus geschuldet. Warp Link behält sich vor, den ADSL-Service ohne Vorankündigung zu sperren, wenn der Dienstleistungsnehmer mit der Zahlung im Verzug ist. Alle Preise verstehen sich exkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  • Warp Link behält sich vor, Preise und Konditionen den aktuellen Markttarifen anzupassen.
  • Der Vertrag ist erst nach der Auftragsbestätigung oder Verrechnung seitens Warp Link gültig. Weitere Bestimmungen sind in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt.
  • (Fassung vom 27. Februar 2004)
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